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Abfall - Behandlung, Management, Rechtsgrundlagen (German by M Nothe

By M Nothe

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Die Legitimität des Marktregimes: Leistungs- und Gerechtigkeitsorientierungen in neuen Formen betrieblicher Leistungspolitik

„Wenn der Kapitalismus regelmäßigen Untergangsprophezeiungen zum Trotz nicht nur überlebt, sondern seinen Einflussbereich unablässig ausgedehnt hat, so liegt das eben auch d- an, dass er sich auf eine Reihe von handlungsanleitenden Vorstellungen und gängigen Rechtfertigungsmodellen stützen konnte, durch die er als eine annehmbare oder sogar wünschenswerte, allein mögliche bzw.

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9 KrW-/AbfG bildet praktisch die Brucke vom Abfall- zum Itninissionsschutzrecht. Hier wird verdeutlicht, daR die anlagenbezogenen Vermeidungs-, Verwertungs- und Beseitigungspflichten mit immissionsschutzrechtlichen Mitteln zu uberwachen sind. $ 12 KrW-/AbfG ermoglicht es der Bundesregierung, durch Verordnungen Anforderungen an die Beseitigung von Abfallen nach dem Stand der Technik festzulegen. In Abs. 2 dieses Paragraphen ist die rechtliche Grundlage fur die Technischen Anleitungen Abfall enthalten (s.

Nach Auffassung der Kommission ist bei der Abgrenzung, ob eine Verbrennung von Abfall ein Verwertungs- oder Beseitigungsverfahren ist, nur ausschlaggebend, oh durch den Einsatz der AbFille Primarenergietriger ersetzt werden konnen. Wurde sich die Kommission mit dieser Meinung durchsetzen, ware die Verbrennung von Abfallen immer eine Verwertung mit der Folge, dalj Abfalle zur Verbrennung unbeschrankt exportiert werden durften, auch in Lander auljerhalb Europas - ein Ruckfall in wildeste Entsorgungszeiten mit einem kaum kontrollierbaren Entsorgungsmarkt.

Und nach allgemeiner Auffassung mussen sich die Kommunen und Kreise von der Einnahrnequelle aus der Gewerbeabfallentsorgung wenigstens teilweise verabschieden. Das Klagen ist dementsprechend grog. Und so versucht man vielerorts die Entsorger zu uberfuhren, dal3 sie hausmul1;ihnlichen Gewerbeabfall, der eigentlich nicht verwertbar ist, als Verwertungsabfall deklarieren, urn der unter Urnstanden kostentrachtigen Andienungspflicht zur ortlichen Deponie oder MVA zu entgehen. Auf der anderen Seite beklagen die privaten Entsorger, daB Kommunen mit Hilfe von Andienungspflichten Abfalle zur Verwertung oder Abfallgemische in kommunale Abfalle zur Deponierung oder Verbrennung umwandeln.

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